Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 07.03.2008 - VK 6/08, VK 06/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Fehlende zweite Unterschrift im Protokoll der Eröffnungsverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Arnsberg, 05.03.2008 - VK 6/08
- VK Arnsberg, 07.03.2008 - VK 6/08, VK 06/08
- OLG Düsseldorf, 04.06.2008 - Verg 21/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Arnsberg, 07.03.2008 - VK 6/08
Die Feststellung dieser Voraussetzung ist dann Sache der Begründetheitsprüfung (BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04). - BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Arnsberg, 07.03.2008 - VK 6/08
Diese Auffassung ist noch einmal vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden (BVerfG vom 29.7.2004, Az.: 2 BvR 2248/03). - OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 11/04
Anforderungen an Eignungsnachweise
Auszug aus VK Arnsberg, 07.03.2008 - VK 6/08
Damit kann ein Auftraggeber nichts grundsätzlich anderes verlangen oder gar einen Ausschluss darauf stützen, wenn Erklärungen zu diesen Punkten vorgelegt werden (vgl. OLG Düsseldorf v.9.6.2004, Az.: Verg 11/04 oder OLG vom 6.7.2005, Az.: Verg 22/05). - OLG Düsseldorf, 06.07.2005 - Verg 22/05
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung - öffentliche Auftraggeber
Auszug aus VK Arnsberg, 07.03.2008 - VK 6/08
Damit kann ein Auftraggeber nichts grundsätzlich anderes verlangen oder gar einen Ausschluss darauf stützen, wenn Erklärungen zu diesen Punkten vorgelegt werden (vgl. OLG Düsseldorf v.9.6.2004, Az.: Verg 11/04 oder OLG vom 6.7.2005, Az.: Verg 22/05).
- VK Baden-Württemberg, 14.10.2013 - 1 VK 33/13
Vergabenachprüfungsverfahren: Beurteilungsspielraum des Auftraggebers bei der …
Die von der Antragstellerin zitierte Entscheidung der Vergabekammer Arnsberg (Beschluss vom 07.03.2008, VK 06/08) ist für den vorliegenden Einzelfall wenig aussagekräftig, da es dort um einen Fall des Verstoßes gegen das Vier-Augen-Prinzip bei der Öffnung der Angebote ging, die die Vergabekammer als mögliche Ursache für eine manipulative Wertung der Angebote angesehen hat. - VK Arnsberg, 11.09.2008 - VK 19/08 Eine Vorgänger-Ausschreibung dieses Loses war bereits Gegenstand des Nachprüfungsverfahrens zum Aktenzeichen VK 06/08, welches mit der Aufhebung der Ausschreibung endete.